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Aus Bund und Land

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de:

Zusammen für ein starkes Deutschland

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

Sozialdemokratische Europapolitik für ein sicheres Europa

Wie müssen Deutschland und die EU auf die veränderte Weltordnung reagieren? SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit stark.

Stopp dem Terror der Hamas – Solidarität mit Israel

Die SPD steht geschlossen an der Seite Israels und verurteilt die feigen Terrorakte aufs Schärfste. Die Resolution des SPD-Präsidiums im Wortlaut.

Katarina Barley für Europa

Katarina Barley führt die SPD in die Europawahl. Du willst dich gemeinsam mit ihr für Europa einsetzen? Super! Dann registriere dich jetzt!

Aktuelle Nachrichten auf spdfraktion.de:

Es geht um zusätzliche Kapazitäten und mehr Zuverlässigkeit

Das Kartellamt hat sich für mehr Wettbewerb bei der Bahn ausgesprochen und fordert eine Trennung von Bahnnetz und Bahnbetrieb. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller stellt klar: Das geht an der eigentlichen verkehrspolitischen Frage vorbei.

Gute Nachricht und Erfolg der Diplomatie

Israel und die Hamas haben sich auf eine verlängerte Feuerpause geeinigt. Damit besteht die realistische Chance, dass weitere Geiseln freigelassen werden.

Patientenrechte jetzt stärken – Klinikschließungen verhindern

Der Bundesrat hat für das Krankenhaus-Transparenzgesetz Vermittlungsausschuss angerufen. Darunter leiden in erster Linie die Patientinnen und Patienten, denn damit verzögern der Bundesrat die Möglichkeit, dass sich Menschen sich vor einem Krankenhausaufenthalt transparent und einfach über die Qualität der Behandlung und das Angebot der einzelnen Krankenhäuser informieren können. Kliniken fehlen nun dringend benötigte Finanzhilfen.

Nachtragshaushalt 2023

Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung zu einem Nachtragshaushalt für 2023. Dies ist die richtige Reaktion auf das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts.

Aktuelle Nachrichten auf NRWSPD.de:

Aktionstag der Schaustellerbertriebe: „Schausteller ist man mit Leib und Seele“

Die ersten Weihnachtsmärkte öffnen ihre Hütten, Glühwein, kandierte Äpfel, Kinderkarussel. Was uns die Romantik in die Sinne zaubert und zu vorweihnachtlichen Gefühlen verhilft ist für die Frauen und Männer hinterm […]

Sarah Philipp und Lars Klingbeil zu Besuch bei MAN in Oberhausen

Die Industrie ist auf dem Weg, klimaneutral zu werden. Zahlreiche Unternehmen gehen mit innovativen Projekten voran. Viele von ihnen mit Standorten in Nordrhein-Westfalen. In Oberhausen besuchen Sarah Philipp, Frederick Cordes […]
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