Aktuelle Nachrichten auf SPD.de:

„You’ll never walk alone“

Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen.

Das Bürgergeld kommt

Wer in eine schwierige Lage gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Daher hat Arbeitsminister Hubertus Heil das neue Bürgergeld vorgestellt. Die Ziele: mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen, bessere und gezieltere Vermittlung in Arbeit.

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Weitere Entlastungen schaffen

Angesichts der steigenden Energiepreise will die SPD-Vorsitzende Saskia Esken Mittel- und Geringverdienende langfristig entlasten – und die Schuldenbremse erneut aussetzen.

Aktuelle Nachrichten auf spdfraktion.de:

Ein Warnschuss Richtung Mali

Heute hat das Verteidigungsministerium bekannt gegeben hat, das deutsche Engagement für MINUSMA auszusetzen, weil es wieder zu Schwierigkeiten bei der Ausreise für Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr gibt. 107 Bundeswehrangehörige sitzen fest und können das Land nicht verlassen, weil die Putschistenregierung wieder einmal die Überflugsrechte verweigert haben.

Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig

Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post.

Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen

Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.

Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz

Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden.

Aktuelle Nachrichten auf NRWSPD.de:

Das neue Bürgergeld statt Hartz IV: Vertrauen als Grundmodus des Miteinanders

Die Einführung des Bürgergelds hat das Ziel, die Grundsicherung für Arbeitsuchende durch eine Reform zu erneuern. Wer auf eine Unterstützung angewiesen ist, soll sie auch bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch und auf Augenhöhe.

Sozialer Arbeitsmarkt: Neuanfang nach 16 Jahren

Arbeitslosigkeit ist eine Zukunftsräuberin. Je länger sie sich zieht, desto enger wird der Blick auf das, was kommt. Zu Beginn des Jahres 2019 wurde deshalb auf Initiative der SPD ein […]
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