Auf allen Ebenen
SPD-Vertreter
Aktuelle Meldungen
Aus Bund und Land
Aktuelle Nachrichten auf SPD.de:
Stark gegen rechts
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.
Gute Bildung geht uns alle an
Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.
Zusammen Zukunft schreiben.
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
Solidarität mit Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!
Aktuelle Nachrichten auf spdfraktion.de:
Deutschland modernisieren – Ein neues Erfolgsmodell für Wachstum und Wohlstand
Wir brauchen eine Wirtschaftspolitik, die mehr auf die Erneuerungsfähigkeit unserer Wirtschaft setzt. Der Staat muss gezielt Zukunftsindustrien unterstützen und die Rahmenbedingungen so setzen, dass Innovation entstehen und sich durchsetzen kann. In einem Positionspapier erläutern wir, wie sozialdemokratische Wirtschaftspolitik unseren Standort sichern und fit für die Zukunft machen kann, sagt Armand Zorn.
3. Jahrestag des Terrorangriffs auf Israel: Antisemitismus entschlossen bekämpfen
Der 7. Oktober 2023 hat unfassbares Leid hervorgebracht. Auch hierzulande verzeichnen wir einen Anstieg von antisemitischen Straftaten. Antisemitismus darf in Deutschland kein Platz haben. Die Sicherheit Israels und unsere Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens ist nicht verhandelbar. Das bedeutet jedoch keine unkritische Unterstützung der Politik der jeweiligen Regierung, das Völkerrecht ist für unsere Außenpolitik handlungsleitend. Unser Ziel bleibt ein Leben in Sicherheit, Freiheit und Würde für alle Menschen in der Region, sagen Sonja Eichwede u. Siemtje Möller.
Wir werden nicht leise, wenn die Demokratie unter Druck steht
Mit dem Grundgesetz in der Hand und einer klaren Botschaft auf dem Berliner Bebelplatz: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt ein Zeichen gegen Rechtsextremismus. Wir stehen zusammen für Freiheit, Gerechtigkeit und eine wehrhafte Demokratie.
Wie wir unsere Demokratie wehrhaft machen können
Damit die Bürgerinnen und Bürger in Freiheit und Sicherheit leben können, braucht es starke Institutionen, unabhängige Gerichte, kontrollierte Sicherheitsbehörden und Menschen, die den Rechtsstaat verteidigen. Doch unsere Erfahrungen mit der nationalsozialistischen Diktatur, aber auch die Entwicklungen der letzten Jahre in Ländern wie Polen und Ungarn zeigen: Autoritäre Kräfte können demokratische Verfahren nutzen, um Institutionen zu vereinnahmen, Kontrollen zu schwächen und Gerichtsentscheidungen zu missachten. Ein wehrhafter Rechtsstaat muss Machtmissbrauch frühzeitig erkennen, ihm wirksam entgegentreten und auch im äußersten Fall handlungsfähig bleiben, sagen Eichwede, Fiedler u. Wegge.
Aktuelle Nachrichten auf NRWSPD
Jochen Ott zur Wahl des Landtagspräsidiums in Sachsen-Anhalt
Am Dienstag, 06. Oktober 2026 wurde das erste Mal seit 1945 ein Rechtsextremist Parlamentspräsident in Deutschland. Die Stimmen kamen dabei nicht nur wie angekündigt von AfD und BSW.
»AfD-Verbotsverfahren aus NRW auf den Weg bringen«
NRWSPD-Spitzenkandidat Jochen Ott hat im Kölner Stadt-Anzeiger (Ausgabe vom 26.09.2026) einen Vorstoß für ein AfD-Verbotsverfahren im nordrhein-westfälischen Landtag angekündigt. Ziel ist es, dass sich Nordrhein-Westfalen im Bundesrat für die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens einsetzt. Ott wirbt dafür, den Antrag gemeinsam mit CDU und Grünen als überparteiliche »Allianz der Mitte« einzubringen.
Sarah Philipp zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
NRWSPD-Vorsitzende gratuliert SPD in Mecklenburg-Vorpommern zur beeindruckenden Aufholjagd Am 20. September 2026 haben die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin einen neuen Landtag gewählt. Nach den ersten Prognosen kommentiert die NRWSPD-Vorsitzende […]