von SPD-Ratsfraktion Detmold
Gemeinsamer Antrag zur Aktualisierung des Beschlussvorschlages Klimapakt vom 19.01.2023 zwischen der Stadtwerke Detmold GmbH und der Stadt Detmold
Sehr geehrter Herr Grigat,
sehr geehrter Herr Karlikowski,
sehr geehrte Damen und Herren,
Gemeinsamer Antrag zur Aktualisierung des Beschlussvorschlages Klimapakt vom 19.01.2023 zwischen der Stadtwerke Detmold GmbH und der Stadt Detmold
Zu 1.
Aufgabe der Stadt ..... Energiewirtschaftsgesetz eine sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente, umweltverträgliche und treibhausgasneutrale leitungsgebundene Versorgung .....
Zu 3.
Die Stadtwerke streben im Bereich der Wärme-, Gas- und Stromversorgung CO2-Neutralität und eine nichtfossile Energieversorgung so früh wie möglich, spätestens 2045 an. ..... Als Zwischenschritt ist vorgesehen, die CO2 Emissionen bezogen auf die Stadtwerke Detmold GmbH ..... bis 2030 um mindestens 72% in Relation zu den Emissionswerten des Jahres 1990 zu senken. (siehe Hinweise in der Begründung) .....
Zu 4.
- ausgeweitet werden ..... Angestrebt wird eine Steigerung des Fernwärmeabsatzes bis 2030 temperaturbereinigt um durchschnittlich 1,5% Punkte pro Jahr, auf der Datenbasis des jährlichen Klimaberichtes der Stadtwerke Detmold GmbH, von 23,5% in 2021 auf einen Fernwärmeabsatzanteil von mindestes 37% in 2030 (siehe Hinweise in der Begründung) ..... Die Berechnung des Wachstums der Fernwärme bezieht sich auf den Anteil der Fernwärme am Wärmemarkt (Privat- und Gewerbekunden) ohne den Anteil Strom. Es sollen größere Anstrengungen unternommen werden, um sowohl weitere Großabnehmer zu gewinnen, wie auch die jährliche Anzahl der Privatanschlüsse gegenüber dem derzeitigen Umsetzungsstand zu erhöhen. Hierzu erstellen .....
Zu 13.
entfällt
Begründung:
Die mündlichen Erörterungen im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung vom 23.02.2023 haben dazu geführt, dass der Vorschlag des Aufsichtsrates der Stadtwerke Detmold zum Klimapakt an die Stadtwerke zurückverwiesen wurde, mit der Maßgabe diesen Vorschlag ambitionierter zu überarbeiten.
Da der jetzt vorgelegte korrigierte Beschlussvorschlag nur in marginalen Teilen geändert wurde, aber nicht im Sinne der Maßgabe verbessert wurde, sollten ambitioniertere Ziele formuliert werden, um den Ping-Pong-Effekt zwischen Rat und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke zu vermeiden und um eine möglichst große Akzeptanz im Rat zu erreichen.
So wie schon im Beschluss zur Begleitung und Monitoring des Prozesses Richtung Klimaneutralität beschrieben, kann die angestrebte CO2-Einsparung nicht allein durch eine Steigerung des Fernwärmeabsatzes erreicht werden.
Die Reduzierung des Energieverbrauches, z. B. durch den Einsatz moderner Technik (z. B. Stromlastmanagement), durch Wärmedämmung, Heizungsumstellungen und Energieeinsparungen der Verbraucher, sowie der Ausbau erneuerbarer Energien und Energiewirtschaftliche Beteiligungen werden ihren Anteil dazu beitragen. Was an absolutem Fernwärmeabsatz mit dem Anstieg der % Zahl von 1,5 der Fernwärme erreicht werden kann, ist abhängig vom Gesamtwärmebedarf, der wiederum temperaturabhängig ist und von dem Kundenverhalten. Daher erscheint uns der prozentuale Anstieg als Zielsetzung sinnvoller als eine absolute Absatzmenge.
Gesetzesänderungen, Preisgestaltung der zur Verfügung gestellten Energien und geändertes Verbraucherverhalten, lassen aus unserer Sicht eine höhere CO2-Einsparung und einen größeren Fernwärmeabsatz realistisch erscheinen. Die CO2-Einsparung kann erreicht werden, wenn die konsequente Umsetzung der Pläne der Bundesregierung erfolgt und keine Hemmnisse durch verzögerte Lieferzeiten von Material dauerhaft bestehen.
Mit freundlichen Grüßen
Für die SPD-Ratsfraktion Detmold
Rainer Friedrich
Aufsichtsratsmitglied
der Stadtwerke Detmold GmbH
Für die Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Ratsfraktion Detmold
Uta Bellion
Aufsichtsratsmitglied
der Stadtwerke Detmold GmbH